Sitzung
Rat/12/18
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal
Datum
19.11.2018
Zeit
19:00-20:52 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

18/232
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 22. Oktober 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: keine, Enthaltungen: 1, Befangen: keine

18/234
Ö 3
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

18/233
Ö 4
Jahresabschluss 2016 des Wasserversorgungsbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: keine, Enthaltungen: keine, Befangen: keine

18/225
Ö 5
Aufnahme von Darlehen für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: keine, Enthaltungen: keine, Befangen: keine

18/236
Ö 6
Beschluss über eine neue Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: keine, Enthaltungen: keine, Befangen: keine

18/230
Ö 7
Anpassung der Essensgeldbeiträge im Kindergarten- und Kleinkindbereich

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: keine, Enthaltungen: 2, Befangen: keine

18/241
Ö 8
Änderung der Sondernutzungssatzung

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 19, Nein: keine, Enthaltungen: keine, Befangen: keine

18/188/2
Ö 9
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Gewerbegebiet Lilienthalstraße - 2. Änderung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: keine, Enthaltungen: keine, Befangen: keine

18/239
Ö 10
Spendenannahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: keine, Enthaltungen: keine, Befangen: 1

18/237
Ö 11
Anfragen und Sonstiges

Beschluss: behandelt

18/235

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:41 Uhr

N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information