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Am Freitagabend um 18:00 Uhr wurde die Ausstellung „Inklusion gelebt – erlebt – gezeichnet“ im Eppelheimer Rathaus eröffnet. Die Elterninitiative Rhein-Neckar „gemeinsam leben – gemeinsam lernen“ präsentiert in Kooperation mit der Stadtverwaltung und der Projektgruppe Inklusion Werke von den drei Künstlern Lavinia Sergi, Helma Striffler und Henri Hirt. Die drei Künstler interpretieren das Thema Inklusion ganz unterschiedlich auf ihre Weise: Lavinia ist 1999 geboren und zeichnet ausdrucksstarke Figuren mit Brillen. Sie selbst trägt eine Brille auf Grund ihres geringen Sehvermögens. Helma kam durch die Schule zur Malerei. Ihre Werke sind auch in dem Buch „Inklusion ja! 20 Mutmachgeschichten“ veröffentlicht. Henri ist 15 Jahre alt und präsentiert seine „Nixklusionsmännchen“ sehr sparsam auf der Leinwand und doch sehr farbenfroh. Eröffnet wurde die Ausstellung von der Bürgermeisterin persönlich: „Die Freude die durch diese ausgestellten Bilder ein Lächeln in unsere Gesichter bringt, ist durchaus wesentlich. Hier ist besonders schön zu sehen, das sich die Mühe lohnt auch etwas zu wagen. Den Mut zu habe, etwas zu zeigen und dafür einen tollen Erfolg zu bekommen. Andere Menschen seid ihr ein Vorbild, weil ihr eben zeigt, dass vieles möglich ist“. Die Vorsitzende der Elterninitiative Kristin Ehrhardt und Mutter von Künstler Henri Hirt freute sich, dass nach den Stationen Ladenburg, Karlsruhe, Schwetzingen und Mannheim die Bilder jetzt auch in Eppelheim ausgestellt werden. Siegfried Köhler von der Projektgruppe Inklusion erwähnte die tolle Umsetzung in Kooperation mit der Stadtverwaltung. Die Reden wurden in Gebärdensprache übersetzt. Musikalisch wurde der Abend von dem Saxophon Quartett „Fetzisch Finger“, die mit „Oh happy Day“ oder „Hit the road, Jack!“, für eine tolle Stimmung sorgten, begleitet. Die farbenfrohen Werke sind bis einschließlich 18.05.2018 im Eppelheimer Rathaus zu den üblichen Öffnungszeiten zu bewundern. Kommen Sie vorbei – es lohnt sich, die farbenfrohen Werke anzuschauen.

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Ab sofort bietet das Bürgeramt den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Eppelheim zwei neue Möglichkeiten an, Ihre Passbilder für Pass- und Ausweisanträge auf elektronischem Wege zu übermitteln. Damit möchte die Stadt Ihnen die Beantragung vereinfachen:   Künftig können Sie die Bilder aus dem Fotoautomaten direkt digital in das Bürgeramt senden. Die Bilder werden für Sie selbstverständlich wie gewohnt ausgedruckt und es fallen keine zusätzlichen Kosten für Sie als Antragssteller an. Der Fotoautomat ist von Montag bis Donnerstag von 8.30 Uhr bis 18:00 Uhr und freitags von 8:30 Uhr bis 15:00 Uhr für Sie im Nebeneingang des Rathauses geöffnet. Die Kosten belaufen sich auf 6 Euro für vier Bilder.   Als zweite Möglichkeit bieten wir Ihnen an, die Passbilder bequem von zu Hause aus per E-Mail an buergeramt@eppelheim.de in jpg- Format oder bmp-Format zu senden. Die Größe des Bildes wird mit einer entsprechenden Software vor Ort angepasst. Die Bilder müssen allerdings den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Die elektronische Zusendung der Passbilder ist sinnvoll, wenn Sie am gleichen Tag einen Termin im Bürgeramt vereinbart haben oder beispielsweise für Kinder einen Reisepass beantragen möchten. Falls Sie sich unsicher sein sollten, ob das aufgenommene Bild den gesetzlichen Vorgaben entspricht, können Sie gerne mehrere Bilder zur Auswahl senden. Das Bürgeramt wird mit Ihnen zusammen das passende Bild für den entsprechenden Ausweis auswählen.   Selbstverständlich gibt es weiterhin die Möglichkeit, das Passbild ausgedruckt für den Pass- oder Ausweisantrag zum Termin im Bürgeramt mitzubringen.   Für Rückfragen steht Ihnen gerne das Bürgeramt zur Verfügung:   Telefon: 06221-794-120 bis -125 oder buergeramt@eppelheim.de  

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Eppelheimerinnen und Eppelheimer,   am 23. Oktober 2016 haben Sie mich zur Bürgermeisterin der Stadt Eppelheim gewählt. Durch uns allen bekannte Umstände mussten Sie sehr lange auf die Umsetzung einer demokratischen Wahl warten. Zu einem Rechtsstaat gehört manchmal auch eine gute Portion Geduld. Gegen 12 Uhr habe ich am 16. August 2017 durch die Presse erfahren, dass die Rechtsmittel ausgeschöpft sind und der Antrag auf Zulassung der Berufung durch den Verwaltungsgerichtshof Mannheim abgelehnt wurde. Eine überraschend schnelle Entscheidung mitten in der Urlaubszeit. Am Abend stand fest, dass ich am Freitag, den 18. August 2017, das Amt als Bürgermeisterin antreten kann. Es blieb also nur wenig Zeit, plötzlich ging alles ganz schnell. Daher war es eine besonders große Freude, dass sich viele Gemeinderäte die Zeit genommen hatten, um bei meiner Ankunft im Rathaus dabei zu sein. Ein schönes Zeichen für eine offene und konstruktive Zusammenarbeit. Liebe Bürgerinnen und Bürger, ich möchte mich für Ihr Durchhaltevermögen ganz herzlich bedanken. Viele Eppelheimerinnen und Eppelheimer haben mir in den vergangenen Monaten Ihre Verbundenheit auf verschiedene Weise vermittelt. Ihr Zuspruch hat mir die Fähigkeit verliehen, allen Widrigkeiten mit Gelassenheit und Zuversicht zu begegnen. Ich freue mich auch zehn Monate nach der Wahl noch sehr darüber, dass Sie mir im ersten Wahlgang mit der absoluten Mehrheit eine deutliche Legitimation für die nächsten acht Jahre gegeben haben. Dies ist für mich nicht nur ein Auftrag, sondern Verpflichtung und eine große Ehre. Gemeinsam werden wir alle kommenden Herausforderungen meistern. Ich halte mich dabei gern an die Worte der heiligen Katharina von Siena: "Nicht das Beginnen wird belohnt, sondern einzig und allein das Durchhalten."   Mit freundlichen Grüßen Ihre Patricia Rebmann Bürgermeisterin der Stadt Eppelheim

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Der Verwaltungsgerichthof (VGH) hat mit einem heute den Beteiligten bekanntgegebenen Beschluss das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe zur Bürgermeisterwahl in Eppelheim bestätigt. Die Wahlanfechtungsklage eines Eppelheimer Bürgers (Kläger) gegen die Wahl von Patricia Popp (jetzt Rebmann) zur Bürgermeisterin von Eppelheim hatte damit auch in der zweiten Instanz keinen Erfolg. Mit dem Beschluss des VGH vom 15. August 2017 ist das verwaltungsgerichtliche Verfahren über den Wahleinspruch rechtskräftig beendet.   Der Kläger machte mit seinem Wahleinspruch geltend, ein Doppelwahlplakat der Bewerberin Patricia Popp habe zu nah am Wahllokal im Kindergarten Villa Kunterbunt, Hintere Lisgewann 11/1 gehangen. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe wies seine Wahlanfechtungsklage ab, da sein Einspruch unzulässig sei. Er habe weder den Beitritt einer bestimmten Zahl von Wahlberechtigten zu seinem Einspruch nachgewiesen noch die Verletzung seiner Rechte als wahlberechtigter Bürger durch das fragliche Doppelwahlplakat geltend gemacht. Bei unterstellter Zulässigkeit wäre der Wahleinspruch des Klägers im Übrigen unbegründet (siehe Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts vom 5. Mai 2017). Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts wandte sich der Kläger mit seinem Antrag auf Zulassung der Berufung. Diesen wies der 1. Senat des VGH zurück. Zur Begründung legt er dar: Zu Recht habe das Verwaltungsgericht ausgeführt, dass der Wahleinspruch des Klägers unzulässig sei, da die von ihm angegriffene Wahlwerbung, wenn man ihre Unzulässigkeit unterstelle, nicht geeignet gewesen sei, ihn in seiner Rechtsstellung als wahlberechtigter Bürger zu beeinträchtigen. Denn er sei sich bei der Stimmabgabe der aus seiner Sicht unzulässigen Beeinflussungssituation bewusst und damit in der Lage gewesen, diese für seine Person zu kompensieren. Entgegen der Auffassung des Klägers liege darin keine Verletzung der Grundsätze der Freiheit der Wahl oder der Geheimheit der Wahl. Der Kläger sei für einen zulässigen Einspruch nicht verpflichtet darzulegen, welche Wahlentscheidung er getroffen hat oder ggfs. unter anderen Umständen getroffen hätte. Wie bereits das Verwaltungsgericht zutreffend ausgeführt habe, fehle es an der Kausalität einer unzulässigen Wahlbeeinflussung, wenn diese die Stimmabgabe nicht beeinflusst habe. Wegen der Unzulässigkeit des Wahleinspruchs komme es auf die Frage, ob der Einspruch begründet wäre, und die Ausführungen dazu im Zulassungsantrag des Klägers nicht an Der Beschluss vom 15. August 2017 ist unanfechtbar (1 S 1367/17). Quelle: Verwaltungsfgerichtshof Baden-Württemberg

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