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Staatssekretär Richard Drautz besucht Schulprojekt in Eppelheim

„Einbindung des regionalen Handwerks und Mittelstands in das PPP-Projekt in Eppelheim ist hervorragend gelungen“

Bürgermeister Dieter Mörlein: „PPP für Eppelheim der richtige Weg“

Das Ziel, regionale mittelständische Unternehmen und Handwerksbetriebe möglichst stark einzubinden, ist beim Public Private Partnership (PPP)-Schulprojekt in Eppelheim hervorragend gelungen“, erklärte Richard Drautz, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg in Eppelheim. Auf Einladung des Staatssekretärs und des Bürgermeisters Dieter Mörlein informierten sich in der vergangenen Woche Handwerksorganisationen, Handwerksbetriebe und mittelständische Unternehmen am Beispiel des Schulprojekts in Eppelheim über die Möglichkeiten und Chancen von PPP.
„In Baden-Württemberg ist die Infrastruktur, vor allem im Schulbereich, dringend modernisierungsbedürftig. PPP kann – richtig eingesetzt – hier Chancen für die Kommunen und das regionale Handwerk und mittelständische Betriebe bieten“, so Dieter Mörlein. Er erläuterte, dass das PPP-Schulprojekt in Eppelheim die Sanierung, den Umbau und den Betrieb von fünf Schulen und zwei Sporthallen mit einem Investitionsvolumen von rund 20 Millionen Euro umfasse. Die Verträge laufen 25 Jahre lang. Der Kostenvorteil gegenüber der konventionellen Realsieriung beträgt 15 Prozent. Die Bauarbeiten laufen seit April 2008.
Eine regionale mittelständische Bietergemeinschaft, die mit 31 regionalen Nachunternehmern - darunter allein elf aus der Stadt Eppelheim – zusammenarbeitet, erhielt den Zuschlag. Die am Projekt Beteiligten äußerten sich durchweg positiv. „Wir würden das jederzeit wieder machen“, so Benno Rösch, Geschäftsführer der d&b Bau GmbH aus Neustadt. „PPP ist ein ausbaufähiges Geschäftsfeld“, so Jürgen Hain, Geschäftsführer der b.i.g.Gruppe Karlsruhe.
Die Einbindung des Mittelstandes bei PPP war für das Wirtschaftsministerium von Anfang an ein wichtiges Thema. Als erstes Ministerium in Deutschland veröffentlichte es einen Leitfaden zum Thema „PPP und Mittelstand“, der auf eine mittelstandsgerechte Ausschreibung, Finanzierung und Vertragsgestaltung hinweist.
Zur Zeit erarbeiten wir einen Leitfaden, um die Gründung von Kooperationen aus Handwerkern und Mittelständlern zur Realisierung von PPP-Projekten zu erleichtern“ erläutert Richard Drautz. Die Broschüre wird voraussichtlich Anfang nächsten Jahres erscheinen.
Auch bei vielen anderen PPP-Projekten in Baden-Württemberg sei die Beteiligung des regionalen Handwerks und Mittelstands sehr gut. Als Beispiele für hervorragende Mittelstandskonzepte nannte der Staatssekretär die PPP-Projekte für die Landratsämter in Friedrichshafen und Esslingen sowie die Schulen in Baden-Baden.
Public Private Partnership verfolgt das Ziel, durch eine langfristig angelegte Zusammenarbeit zwischen den öffentlichen Hand und privater Wirtschaft öffentliche Infrastrukturprojekte nachhaltiger und wirtschaftlicher zu realisieren.
„Wir sind in Baden-Württemberg mit PPP auf einem guten und erfolgreichen Weg“, resümierte der Wirtschaftsstaatssekretär. In Baden-Württemberg liefen derzeit 15 PPP-Projekte. Davon 8 auf kommunaler und sieben auf Landesebene. Auch damit sei man bundesweit mit an der Spitze.
Bürgermeister Mörlein, der im April dieses Jahres als PPP-Persönlichkeit Deutschlands 2009 ausgezeichnet wurde, denkt schon an sein nächstes PPP-Projekt: “Für die Umsetzung des neuen Schul-, Medien- und Freizeitzentrums in Eppelheim ist PPP für mich wieder die erste Wahl.“

Informationen zu PPP

Im Grundsatz geht es bei PPP darum, die konventionelle eigene Realisierung weiterzuentwickeln, indem der gesamte Lebenszyklus einer Infrastruktureinrichtung wie beispielsweise einer Schule, einer Sporthalle oder eines Verwaltungsgebäudes, berücksichtigt wird. Bei PPP wird ein Privatunternehmen durch Ausschreibung der öffentlichen Hand beauftragt, in eine Infrastruktureinrichtung zu investieren und diese langfristig zu betreiben. Das beauftragte Privatunternehmen erhält als Gegenleistung ein Entgelt von der öffentlichen Hand. Mit PPP können Kosten bei der Modernisierung der Infrastruktur eingespart werden vor allem dadurch, dass ein Privatunternehmen für den gesamten Lebenszyklus eines Objekts die unmittelbare Kostenverantwortung trägt.
Bei PPP geht es aber nicht allein um Kostensenkung. Mit PPP wird auch die Qualität nachhaltig gesichert, da der private Vertragspartner die von der öffentlichen Hand vorgegebenen Qualitätsanforderungen für die gesamte Vertragslaufzeit, das heißt 20 oder 30 Jahre sicherstellen muss. Die laufende Instandhaltung ist also gewährleistet. Bei der konventionellen Eigenrealisierung wird die Instandhaltung dagegen oft vernachlässigt. Die Folgen des Investitionsstaus sind gerade auch in Schulen inzwischen deutlich sichtbar: marode Dächer, Fassaden, Heizungen, Sanitäranlagen oder Brandschutzmängel.