Sitzung
Rat/12/17
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal
Datum
25.09.2017
Zeit
19:00-22:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

17/214
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 24. Juli 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: keine, Enthaltungen: 1, Befangen: keine

17/211
Ö 3
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

17/215
Ö 4
Verzicht auf Wasserrecht für die beiden Brunnen des Wasserwerkes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: keine, Enthaltungen: 4, Befangen: keine

17/237
Ö 5
Bebauungsplan "Zwischen Humboldtstraße und Kleinfeldstraße"

Beschluss: zurückgezogen

17/227
Ö 6
Bau eines Aufzugs in der Friedrich Ebert Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: keine, Enthaltungen: keine, Befangen: keine

17/200
Ö 7
Neubau des Fröbelkindergartens - Vergabe der Rohbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

17/238
Ö 8
Vergabe Elektroarbeiten Wernher-von-Braun-Str. 13

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: keine, Enthaltungen: keine, Befangen: keine

17/236
Ö 9
Verkauf von Erbbaurechtsgrundstücken, Änderung Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: keine, Enthaltungen: keine, Befangen: keine

17/220
Ö 10
Antrag Eppelheimer Liste/FDP vom 26. Juni 2017:
Änderung der Vorfahrtsregelung an der Kreuzung Rudolf-Wild-Straße/
Richard-Wagner-Straße

Beschluss: zurückgestellt

17/240
Ö 11
Antrag Eppelheimer Liste/FDP vom 26. Juni 2017:
Umwandlung der Fahrradstraße in eine Einbahnstraße

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 14

17/241
Ö 12
Spendenannahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: keine, Enthaltungen: keine, Befangen: keine

17/242
Ö 13
Anfragen und Sonstiges

Beschluss: hat stattgefunden

17/216

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:12 Uhr

N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information