Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: hat stattgefunden | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift vom 28. September 2020
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: keine, Enthaltungen: 2, Befangen: keine | 20/196 | |
Ö 3 | Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
Beschluss: hat stattgefunden | ||
Ö 4 | Beschaffung Sofortausstattung digitaler Endgeräte für die Schulen aus Landesmitteln
Beschluss: Kenntnis genommen | 20/202 | |
Ö 5 | Ergebnis aus dem Projekt "Integration durch bürgerschaftliches Engagement und Zivilgesellschaft": Einrichtung einer Bürgerbegegnungsstätte
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: keine, Enthaltungen: 2, Befangen: keine | 20/155 | |
Ö 6 | Sondernutzungssatzung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: keine, Befangen: keine | 20/154 | |
Ö 7 | Erhöhung der Wahlhelferentschädigung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: keine, Enthaltungen: keine, Befangen: keine | 20/194 | |
Ö 8 | Datenschutzrechtliche Aktualisierung der "Satzung zur Benutzung der Stadtbibliothek Eppelheim"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: keine, Befangen: keine | 20/183 | |
Ö 9 | Austausch der Fenster im Rathaus - Vergabe der Holz-Aluminium-Fenster und Jalousien
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: keine, Enthaltungen: keine, Befangen: keine | 20/195 | |
Ö 10 | Bebauungsplan "Gewerbegebiet Nord" - 1. Änderung"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: keine, Enthaltungen: keine, Befangen: 1 | 20/198 | |
Ö 11 | Bebauungsplan "Gewerbegebiet Nord - 1. Änderung", hier: Veränderungssperre
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: keine, Enthaltungen: 1, Befangen: 1 | 20/199 | |
Ö 12 | Bebauungsplan "Sondergebiet Gewann Lochäcker" - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Beschluss: zurückgezogen | 20/205 | |
Ö 13 | Standortsuche für eine öffentliche Hundewiese
Beschluss: ohne Beschluss, Arbeitsauftrag an die Verwaltung erteilt | ||
Ö 14 | Auftragsvergabe - Erneuerung der Schließanlage des Rathauses
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: keine, Enthaltungen: keine, Befangen: keine | 20/192 | |
Ö 15 | Anfragen und Sonstiges
Beschluss: hat stattgefunden | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:08 Uhr |
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N 16 | gesperrte Information |