Sitzung
Rat/12/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rudolf-Wild-Halle
Datum
02.11.2020
Zeit
19:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 28. September 2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: keine, Enthaltungen: 2, Befangen: keine

20/196
Ö 3
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 4
Beschaffung Sofortausstattung digitaler Endgeräte für die Schulen aus Landesmitteln

Beschluss: Kenntnis genommen

20/202
Ö 5
Ergebnis aus dem Projekt "Integration durch bürgerschaftliches Engagement und Zivilgesellschaft": Einrichtung einer Bürgerbegegnungsstätte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: keine, Enthaltungen: 2, Befangen: keine

20/155
Ö 6
Sondernutzungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: keine, Befangen: keine

20/154
Ö 7
Erhöhung der Wahlhelferentschädigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: keine, Enthaltungen: keine, Befangen: keine

20/194
Ö 8
Datenschutzrechtliche Aktualisierung der "Satzung zur Benutzung der Stadtbibliothek Eppelheim"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: keine, Befangen: keine

20/183
Ö 9
Austausch der Fenster im Rathaus - Vergabe der Holz-Aluminium-Fenster und Jalousien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: keine, Enthaltungen: keine, Befangen: keine

20/195
Ö 10
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Nord" - 1. Änderung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: keine, Enthaltungen: keine, Befangen: 1

20/198
Ö 11
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Nord - 1. Änderung", hier: Veränderungssperre

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: keine, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

20/199
Ö 12
Bebauungsplan "Sondergebiet Gewann Lochäcker" - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: zurückgezogen

20/205
Ö 13
Standortsuche für eine öffentliche Hundewiese

Beschluss: ohne Beschluss, Arbeitsauftrag an die Verwaltung erteilt

 
Ö 14
Auftragsvergabe - Erneuerung der Schließanlage des Rathauses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: keine, Enthaltungen: keine, Befangen: keine

20/192
Ö 15
Anfragen und Sonstiges

Beschluss: hat stattgefunden

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:08 Uhr

N 16
gesperrte Information