SessionNet | Gemeinderat - 08.05.2023 - 19:00-22:03 Uhr

Sitzung

Rat/07/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rudolf-Wild-Halle

Datum

08.05.2023

Zeit

19:00-22:03 Uhr

Einladung öffentlich

Veröffentlichung Beschlüsse

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde Beschluss: hat stattgefunden
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift vom 27. Februar 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	23/078	Vorlage
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift vom 13. März 2023 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	23/081	Vorlage
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift vom 27. März 2023 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	23/082	Vorlage
Ö 5	Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: hat stattgefunden
Ö 6	Bürgerbegehren gegen den Beschluss des Gemeinderates vom 30.01.2023 zur Aufstellung des Bebauungsplans „Südlich Schulzentrum“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	23/079	Vorlage Unterschriftenliste - Bürgerbegehren Stellungnahme Vertrauensperson 1 Stellungnahme Vertrauensperson 2 Stellungnahme Vertrauensperson 3
Ö 7	Umzug der Mensa in die Kegelhalle - Umbau des Bereichs der Kegelbahnen für die Nutzung des Schul- und Vereinssports während der Bauzeit der neuen Sporthalle Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	23/080	Vorlage DinA3 -Umnutzung der Kegelhalle mit Mensa im Bistro 1 200 070523
Ö 8	Grundstückskauf - Grundstück Fl.St. Nr. 3946 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	23/077	Vorlage
Ö 9	Förderprogramme 2023 Beschluss: beschlossen mit Ergänzung Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	23/071/1	Vorlage Anlage 1 - Richtlinien zur Förderung von Natur-, Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen - geänderte Fassung Anlage 2 - Richtlinien zur Förderung von Natur-, Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen - mit Änderungen nach Vorberatung
Ö 10	Richtlinien für die Eppelheimer Nachrichten und digitale Medien - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der Grünen und der Eppelheimer Liste Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	23/072	Vorlage Gemeinsamer Antrag der Fraktion der Grünen und der Eppelheimer Liste
Ö 11	Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	23/086	Vorlage VwV-Schöffen vom 08.12.2022
Ö 12	Anfragen und Sonstiges Beschluss: hat stattgefunden
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:28 Uhr
N	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information