Sitzung
Rat/01/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal
Datum
19.02.2024
Zeit
19:00-22:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 04. Dezember 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2

24/027
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 22. Januar 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

24/028
Ö 4
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 5
Haushaltsplan 2024 / Wirtschaftsplan 2024 / Finanzplan mit Investitionsprogramm

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 0

24/021
Ö 6
Antrag SPD-Fraktion - Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 14, Enthaltungen: 1

24/029
Ö 7
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - Einleitung eines moderierten Bürgerbeteiligungsprozess zur weiteren Entwicklung des Areals um die ehemalige Rhein-Neckar-Halle bzw. zukünftige Hans-Peter-Wild Sporthalle

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 0

24/030
Ö 8
Antrag der SPD-Fraktion - Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zur Anpassung der Gebühren für der Nutzung des städtischen Kindergartens "Villa Kunterbunt"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 11, Enthaltungen: 1

24/031
Ö 9
Antrag der Fraktion Eppelheimer Liste - Aufstellen von Blumenkübeln und Schildern zur optischen Kennzeichnung des Schulhofs der Theodor-Heuss-Schule und Änderung der Oberflächen der Bauminseln im Schulhof

Beschluss: zurückgezogen

24/032
Ö 10
Antrag der SPD-Fraktion - Zielvereinbarung (Letter of Intent) zwischen den Städten Eppelheim und Heidelberg

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 11, Enthaltungen: 3

24/033
Ö 11
Förderaufruf "Empowerment von Frauen mit Zuwanderungsgeschichte"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

24/036
Ö 12
Erbbaurechtsvertrag Scheffelstraße 5

Beschluss: zurückgezogen

24/038
Ö 13
Umgang mit öffentlichem Eigentum - unsachgemäße Nutzung der Sporthallen

Beschluss: Kenntnis genommen

24/025
Ö 14
Spendenannahme

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

24/035
Ö 15
Anfragen und Sonstiges

Beschluss: hat stattgefunden