Sitzung
Rat/02/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal
Datum
18.03.2024
Zeit
19:00-22:26 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 2
Förderprojekt "Innenstadtberater" des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

24/022
Ö 3
Nachtrag: 11.03.2024 Nummer 2
Bebauungsplan "Justus-von-Liebig-Straße, 4. Änderung" - Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

23/088/1
Ö 4
Nachtrag: 11.03.2024 Nummer 3
Bebauungsplan „Zwischen Hauptstraße und Johann-Seb.-Bach-Straße“ - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

23/176/1
Ö 5
Bebauungsplan "Karl-Metz-Straße" - Teilaufhebung - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

23/186/1
Ö 6
Jahresabschluss 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

24/046
Ö 7
Jahresabschluss Wasserversorgung 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

24/047
Ö 8
Nachtrag: 11.03.2024 Nummer 1
Ausübung eines Vorkaufsrechts nach § 24 BauGB

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 21, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

24/023
Ö 9
Neubau der Hans-Peter Wild-Halle - Vergabe der Erdarbeiten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

24/044
Ö 10
Hans-Peter Wild-Halle - Planung der Photovoltaik-Anlage auf dem Dach

Beschluss: geändert beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

24/049
Ö 11
Redaktionsstatut für das Amtsblatt der Stadt Eppelheim

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 4

24/017
Ö 12
Spendenannahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

24/048
Ö 13
Anfragen und Sonstiges

Beschluss: hat stattgefunden

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:21 Uhr

N 14
gesperrte Information