Sitzung
Rat/10/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rudolf-Wild-Halle
Datum
25.10.2021
Zeit
18:00-22:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 20. September 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

21/171
Ö 3
Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 4
Terranets - Realisierung der Süddeutschen Erdgasleitung

Beschluss: Kenntnis genommen

21/172
Ö 5
Anpassung der Realsteuerhebesätze - Haushaltskonsolidierung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

21/158
Ö 6
Anpassung der Hundesteuer - Haushaltskonsolidierung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

21/163
Ö 7
Aussetzung subventioniertes Kulturprogramm - Haushaltskonsolidierung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

21/159
Ö 8
Streichung des Stadtfestes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

21/174
Ö 9
Anpassung der Freibeträge beim Verwahrentgelt durch die Sparkasse Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

21/165
Ö 10
Anpassung des Schulbudgets/Zuweisung der Sachkostenbeiträge ab 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

21/169
Ö 11
Kooperationsvereinbarung als öffentlich-rechtlicher Vertrag im Standesamtswesen zwischen der Stadt Eppelheim und der Gemeinde Plankstadt um eine gegenseitige Stellvertretung im Verhinderungsfall sicherzustellen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

21/166
Ö 12
Ersatzbeschaffung eines Nutzfahrzeuges für den Bauhof

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

21/178
Ö 13
Standortsuche für eine öffentliche Hundewiese

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20/200/1
Ö 14
Nutzungsänderung von Wohn- und Werkstatt zu Büroräumen sowie Lagerräumen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

21/161
Ö 15
Nutzungsänderung von Wohnraum zu Wohn- und Gewerberäumen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

21/138
Ö 16
Einsetzung eines Arbeitskreises "Klimawerkstatt"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

21/179
Ö 17
Spendenannahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

21/170
Ö 18
Anfragen und Sonstiges

Beschluss: hat stattgefunden

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:27 Uhr

N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information